Allgemeine Geschäftsbedingungen der Artciety GmbH (im Folgenden "AGB") Stand: September 2021

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1. Geltungsbereich

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1.1. Die Artciety GmbH, eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung, eingetragen im Firmenbuch des Handelsgerichts Wien unter FN 560731f mit Sitz in Wien ("Artciety"), erbringt alle Leistungen für Kunden (die "Kunden" oder einzeln der "Kunde" und jeder Kunde zusammen mit Artciety die "Vertragsparteien") auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltenden Fassung.

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1.2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind für alle aktuellen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit Artciety verbindlich, auch wenn sie nicht ausdrücklich wiederholt darauf Bezug nehmen. Artciety lehnt ausdrücklich abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden ab. Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ergänzende Vereinbarungen oder etwaige widersprechende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur wirksam, wenn sie von Artciety schriftlich bestätigt werden.

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1.3. Die Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen können von Artciety jederzeit geändert werden, wobei solche Änderungen mindestens 30 Tage vor ihrem Inkrafttreten auf der Website www.artciety.com und per E-Mail (an die vom Kunden zuletzt angegebene E-Mail-Adresse) angekündigt werden. Gleichzeitig informiert Artciety den Kunden über den Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen und dass er das Recht hat, den Vertrag bis zu diesem Zeitpunkt (dem Inkrafttreten der Änderungen) zu kündigen ("besonderes Kündigungsrecht"). Wenn der Kunde von diesem besonderen Kündigungsrecht Gebrauch macht, sind die bereits von Artciety erbrachten Leistungen und die entstandenen Kosten vom Kunden vollständig zu bezahlen. Wenn der Kunde von seinem besonderen Kündigungsrecht keinen Gebrauch macht, gelten die angekündigten Änderungen als akzeptiert.

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​2.Vertragsabschluss, Gegenstand

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2.1. Der Kunde erhält ein schriftliches Angebot (das "Angebot") von Artciety, in dem der konkrete Auftrag gemäß Art, Umfang und Kosten der von Artciety erbrachten Leistungen festgelegt ist. Die Angebote von Artciety sind unverbindlich, es sei denn, sie sind ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet. Das Vertragsverhältnis zwischen den Vertragsparteien (der "Auftrag") kommt erst zustande, wenn der Auftrag von Artciety bestätigt wird. Nachträgliche Änderungen des Auftrags bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch Artciety.

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2.2. Der Umfang der von Artciety zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus den Angaben im Auftrag. Artciety hat Gestaltungsfreiheit bei der Erfüllung des Auftrags im Rahmen der vom Kunden festgelegten Vorgaben.

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2.3. Sofern nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart, sind die angegebenen Leistungszeiträume nur annähernd und unverbindlich. Verbindliche Termine sind schriftlich festzuhalten oder von Artciety schriftlich zu bestätigen.

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2.4. Wenn Artciety mit der Erfüllung eines Auftrags in Verzug gerät, kann der Kunde vom Auftrag zurücktreten, nachdem er Artciety eine angemessene Frist von mindestens 14 Tagen schriftlich eingeräumt hat und diese fruchtlos verstrichen ist.

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2.5. Höhere Gewalt, Arbeitskämpfe, Naturkatastrophen sowie andere Umstände, die außerhalb der Kontrolle von Artciety liegen oder Gründe, für die Artciety nicht verantwortlich ist und die die Erfüllung eines Auftrags verzögern, entbinden Artciety unter allen Umständen von der Verantwortung oder ermöglichen es Artciety, den ursprünglich vereinbarten Leistungszeitraum neu zu definieren.

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3.Auftragsabwicklung und Mitwirkungspflichten

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3.1. Artciety ist berechtigt, nach eigenem Ermessen qualifizierte Dritte als Subunternehmer mit der Durchführung eines Auftrags zu beauftragen. Artciety haftet gegenüber dem Kunden für das Verhalten der von Artciety beauftragten Subunternehmer ebenso wie für das eigene Verhalten. Wenn die Beauftragung von Dritten auf Wunsch des Kunden erfolgt, geschieht dies im Namen und für Rechnung des Kunden, und solche Dritten sind keine Erfüllungsgehilfen von Artciety.

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3.2. Der Kunde verpflichtet sich, Artciety rechtzeitig und vollständig alle Informationen und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die für die Erfüllung des Auftrags erforderlich sind. Der Kunde muss Artciety rechtzeitig und fortlaufend über alle Umstände informieren, die für die Durchführung des Auftrags wichtig sind. Wenn aufgrund unrichtiger, unvollständiger oder fehlender Informationen eine Auftragsausführung oder -verzögerung erfolgt, die nicht dem Auftrag entspricht, trägt der Kunde die dadurch entstehenden Kosten und hat Artciety den dadurch entstandenen Vermögensschaden zu ersetzen.

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3.3. Der Kunde ist dafür verantwortlich, die zur Ausführung des Auftrags bereitgestellten Informationen auf Richtigkeit und die zur Verfügung gestellten Unterlagen auf etwaige Urheberrechte, Markenrechte oder andere Rechte Dritter zu überprüfen. Artciety ist nicht verpflichtet, dies zu überprüfen. Wenn Artciety aufgrund einer solchen Gesetzesverletzung in Anspruch genommen wird, stellt der Kunde Artciety von Ansprüchen frei und hält es schadlos.

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3.4. Der Kunde gewährt Artciety das kostenlose, nicht ausschließliche Recht, das von ihm eingereichte Material zur Erstellung des Auftrags, wie z.B. Fotos des Kunden, im erforderlichen Umfang für die Erfüllung des Auftrags zu nutzen.

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4.Vergütung und Zahlungsbedingungen

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4.1. Die Vergütung richtet sich nach den im Auftrag vereinbarten Preisen. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

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4.2. Artciety behält sich das Recht vor, nach Bestätigung des Auftrags eine Anzahlung von bis zu 50% des Gesamtauftragswerts im Voraus zu verlangen, wobei die Durchführung des Auftrags erst nach Erhalt dieser Anzahlung erfolgt. Nach Abschluss des Auftrags muss der verbleibende Teil des Gesamtauftragswerts bezahlt werden.

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4.3. Alle im Rahmen eines Auftrags von Artciety erbrachten Leistungen, die nicht ausdrücklich mit der vereinbarten Vergütung abgegolten sind, werden gesondert vergütet. Alle Bargeldauslagen, Ausgaben, Reisekosten usw., die im Rahmen der Auftragserfüllung anfallen, sind vom Kunden gegen Rechnungsstellung an Artciety zu erstatten.

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4.4. Sofern keine abweichende schriftliche Vereinbarung besteht, ist die Vergütung innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Rechnung und ohne Abzüge zur Zahlung fällig. Der Kunde ist nicht berechtigt, Gegenforderungen gegen Forderungen von Artciety aufzurechnen, es sei denn, diese Gegenforderungen wurden gerichtlich festgestellt oder von Artciety schriftlich anerkannt.

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5.Zahlungsverzug des Kunden

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5.1. Im Falle eines Zahlungsverzugs des Kunden ist Artciety berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9,2% p.a. über dem Basiszinssatz, der zuletzt von der Europäischen Zentralbank bekannt gegeben wurde, ab dem jeweiligen Fälligkeitstag zu berechnen.

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5.2. Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde im Falle eines Zahlungsverzugs, Artciety die Mahn- und Inkassokosten zu erstatten, soweit sie zur angemessenen Rechtsverfolgung erforderlich sind. Die Geltendmachung weiterer Rechte und Ansprüche bleibt hiervon unberührt.

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5.3. Im Falle eines Zahlungsverzugs des Kunden ist Artciety berechtigt, alle bereits erbrachten Leistungen und Teilleistungen für den Kunden fällig zu stellen. Darüber hinaus ist Artciety nicht verpflichtet, weitere Leistungen zu erbringen, bis der ausstehende Betrag bezahlt ist.

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6.Rücktritt durch Artciety

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6.1. Artciety ist berechtigt, von einem Auftrag mit sofortiger Wirkung zurückzutreten, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein solcher wichtiger Grund liegt insbesondere vor, aber nicht ausschließlich, wenn (a) die Durchführung eines Auftrags aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, unmöglich ist oder trotz schriftlicher Abmahnung und einer Frist von 14 Tagen weiter verzögert wird; (b) berechtigte Bedenken hinsichtlich der Kreditwürdigkeit des Kunden bestehen, für den kein Insolvenzverfahren eröffnet wurde und der auf Aufforderung von Artciety keine Vorauszahlungen leisten oder geeignete Sicherheiten stellen möchte; (c) Insolvenz- oder Insolvenzverfahren über das Vermögen des Kunden eröffnet werden oder ein Antrag auf Eröffnung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen wird und Artciety zu Beginn des Vertrags noch nicht davon Kenntnis hatte; sollte ein solcher Umstand vorliegen, muss der Kunde Artciety hiervon unaufgefordert vor Vertragsabschluss in Kenntnis setzen; (d) Artciety die Durchführung eines Auftrags aus anderen Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, unmöglich oder unzumutbar ist.

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6.2. Im Falle eines gerechtfertigten Rücktritts vom Vertrag behält Artciety das Recht auf die gesamte vereinbarte Vergütung.

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7.Kündigung durch den Kunden

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7.1. Kündigung aus wichtigem Grund Unbeschadet des gesetzlichen Rücktrittsrechts für Verbraucher gemäß Punkt 7.2 ist der Kunde jederzeit berechtigt, aus wichtigem Grund von einem Auftrag zurückzutreten. Ein solch wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn die Aufrechterhaltung des Vertrags für ihn nicht mehr zumutbar ist, weil Artciety trotz schriftlicher Abmahnung und Setzung einer Frist von 14 Tagen zur Nachbesserung weiterhin wesentliche Bestimmungen des Auftrags verletzt. Im Falle eines Rücktritts aus wichtigem Grund - unabhängig von den Stornobedingungen gemäß Punkt 8 - gelten folgende Bestimmungen in Bezug auf die vereinbarte Vergütung:

Im Falle eines gerechtfertigten Rücktritts hat der Kunde die vereinbarte Vergütung anteilig zu zahlen (d.h. für die bis zum Zeitpunkt des Rücktritts bereits von Artciety erbrachten Leistungen) und die bis zu diesem Zeitpunkt angefallenen Kosten und Bargeldauslagen zu erstatten.

Im Falle eines unberechtigten Rücktritts durch den Kunden behält Artciety den vollen Anspruch auf die gesamte vereinbarte Vergütung sowie die bis zu diesem Zeitpunkt angefallenen Kosten und Bargeldauslagen, unabhängig vom Zeitpunkt des Rücktritts.

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7.2. Rücktrittsrecht des Verbrauchers Wenn der Kunde Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) ist, findet das Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) auf einen Fernabsatzvertrag oder einen außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag Anwendung. Ein Verbraucher kann von solchen Verträgen innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Für den Beginn der Widerrufsfrist ist § 11 Abs. 2 FAGG maßgeblich. Für den Fall, dass ein Verbraucher aus wichtigem Grund von einem Vertrag zurücktritt - unabhängig von den Stornobedingungen gemäß Punkt 8 - gelten folgende Bestimmungen hinsichtlich der vereinbarten Vergütung:

Wenn der Kunde von einem Vertrag über Dienstleistungen zurücktritt, muss er die vereinbarte Vergütung nur anteilig zahlen (d.h. für die bis zum Zeitpunkt des Rücktritts bereits von Artciety erbrachten Leistungen), nachdem er verlangt hat, dass die Leistung während des Widerrufszeitraums begonnen wird.

Wenn der Kunde von einem Vertrag über die Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem physischen Datenträger gespeichert sind, zurücktritt, ist er nicht verpflichtet, für bereits von Artciety erbrachte Leistungen zu zahlen. Der Kunde hat kein Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen für

• Dienstleistungen, wenn Artciety - aufgrund eines ausdrücklichen Verlangens des Kunden und der Bestätigung des Wissens des Kunden über den Verlust des Widerrufsrechts im Falle vollständiger Vertragserfüllung - vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen hat) und die Dienstleistung dann vollständig erbracht wurde,

• die Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem physischen Datenträger gespeichert sind, wenn Artciety - mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden, verbunden mit dessen Kenntnis über den Verlust des Rechts zum Rücktritt vom Vertrag bei vorzeitigem Beginn des Vertrags und nach Bereitstellung einer Kopie oder Bestätigung - vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Lieferung begonnen hat (§ 18 Abs. 1 Ziffer 11 FAGG).

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8.Stornobedingungen

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8.1. Wenn Artciety beauftragt wurde, eine Veranstaltung (Konzerte und andere Kulturveranstaltungen, Konferenzen usw.) zu organisieren und/oder durchzuführen und der Kunde sich entscheidet, die Veranstaltung abzusagen, gelten folgende Stornobedingungen: Jede Stornierung durch den Kunden muss schriftlich erfolgen. Je nach Zeitpunkt der Stornierung wird folgende Gebühr erhoben:

Stornierungen bis 4 Monate vor Veranstaltungsbeginn: keine Gebühr Stornierungen bis 2 Monate vor Veranstaltungsbeginn: 25% der vereinbarten Vergütung Stornierungen bis 5 Wochen vor Veranstaltungsbeginn: 50% der vereinbarten Vergütung Stornierungen weniger als 5 Wochen vor Veranstaltungsbeginn: 100% der vereinbarten Vergütung. Unabhängig vom Zeitpunkt der Stornierung ist Artciety berechtigt, vom Kunden die Erstattung aller bis zu diesem Zeitpunkt angefallenen Kosten und Bargeldauslagen gegen Vorlage entsprechender Belege zu verlangen.

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8.2. Die Stornobedingungen gemäß Punkt 8.1 gelten nicht für Kurse, Workshops, Schulungen, Seminare, Webinare usw., die von Artciety angeboten werden. Artciety behält sich das Recht vor, solche Veranstaltungen spätestens 7 Tage vor dem geplanten Termin ohne Angabe von Gründen bei höherer Gewalt oder aus anderen unvermeidbaren Gründen abzusagen (z.B. wenn die erforderliche Mindestteilnehmerzahl für Veranstaltungen, Schulungen oder Kurse nicht erreicht wird; wenn Referenten/Trainer aus gesundheitlichen Gründen verhindert sind; wenn die Durchführung einer Veranstaltung behördlich untersagt ist), auch kurzfristig. In diesem Fall werden bereits gezahlte Gebühren erstattet. Ein weiterer Schadenersatzanspruch ist ausgeschlossen.

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9.Urheberrecht und Nutzungsrecht

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9.1. Artciety gewährt dem Kunden eine nicht exklusive Lizenz für die im Rahmen eines Auftrags erstellten Werke (das "beauftragte Werk") für einen Zeitraum von 2 Wochen vor Beginn und 2 Wochen nach Lieferung (die "Nutzungsdauer") zum vereinbarten Zweck und Umfang der Nutzung. Wenn keine Vereinbarungen über den konkreten Zweck und Umfang der Nutzung des beauftragten Werks getroffen wurden, gilt der minimal erforderliche Umfang für die Nutzung des Werks. Jede andere Nutzung und/oder Verwertung des beauftragten Werks bedarf der schriftlichen Zustimmung von Artciety gegen Zahlung.

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9.2. Der Kunde erwirbt das Nutzungsrecht gemäß Punkt 9.1 erst nach vollständiger Zahlung der Gesamtvergütung zuzüglich etwaiger Nebenkosten.

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9.3. Das Eigentum an dem beauftragten Werk einschließlich des Inhalts (Fotos, Grafiken usw.) und der Branding-Elemente (Logos, Claims, Kampagnen usw.), die von Artciety erstellt wurden, bleibt bei Artciety, mit Ausnahme des in Abschnitt 3.4 dieser AGB genannten Inhalts. Jede Änderung, Bearbeitung oder Nachahmung des beauftragten Werks oder die Nutzung des beauftragten Werks nach Ablauf des vereinbarten Nutzungszeitraums bedarf der schriftlichen Zustimmung von Artciety, die zahlungspflichtig ist.

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9.4. Die dem Kunden gewährten Rechte dürfen nur mit ausdrücklicher vorheriger schriftlicher Zustimmung von Artciety an Dritte übertragen oder als Unterlizenz weitergegeben werden. Artciety behält sich das Recht vor, für die Erteilung einer solchen Zustimmung eine separate Gebühr zu verlangen.

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9.5. Der Kunde haftet gegenüber Artciety für jede rechtswidrige Nutzung in doppelter Höhe der angemessenen Gebühr für diese Nutzung.

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10.Namensnennung, Referenz

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10.1. Gemäß § 20 des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) ist Artciety berechtigt, ihren Firmennamen oder ein Logo auf jedem beauftragten Werk sowie auf jedem Werbematerial dafür oder jeder Veröffentlichung darüber anzubringen. Form und Dauer der Kennzeichnung können in Einzelfällen vereinbart werden.

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10.2. Artciety ist berechtigt, den Kunden als Referenz zu nennen und alle (geschützten oder ungeschützten) Marken, Logos und Zeichen des Kunden in allen Medien für eigene Werbezwecke zu nutzen.

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11.Gewährleistung

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11.1. Wenn der Kunde Unternehmer ist, obliegt es ihm, die erbrachten Leistungen unverzüglich nach Erhalt auf Mängel zu überprüfen und Artciety innerhalb einer angemessenen Frist von 7 Tagen nach Feststellung des Mangels schriftlich zu informieren. Andernfalls gelten die Leistungen als genehmigt und Mängelansprüche sind ausgeschlossen.

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11.2. Artciety gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen frei von Mängeln sind und den vereinbarten Spezifikationen entsprechen, sofern diese Spezifikationen in schriftlicher Form vereinbart wurden.

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11.3. Im Falle von Mängeln hat Artciety das Recht, diese nach eigener Wahl zu beseitigen oder die Leistung erneut zu erbringen. Falls dies nicht möglich oder unzumutbar ist, hat der Kunde das Recht, eine angemessene Preisminderung oder, sofern der Mangel erheblich ist, vom Vertrag zurückzutreten.

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11.4. Jegliche weitergehende Gewährleistung, insbesondere hinsichtlich der Eignung der Leistungen für einen bestimmten Zweck, ist ausgeschlossen.

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12.Haftung

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12.1. Artciety haftet dem Kunden gegenüber nur für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten.

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12.2. Die Haftung von Artciety ist auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt, der in der Regel bei vergleichbaren Aufträgen entstehen kann.

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12.3. Jegliche Haftung von Artciety für indirekte Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, entgangene Einsparungen oder Schäden aus Ansprüchen Dritter ist ausgeschlossen.

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12.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.

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13.Geheimhaltung

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13.1. Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen des Auftrags erlangten Informationen, die als vertraulich gekennzeichnet sind oder deren Vertraulichkeit aus den Umständen ersichtlich ist, geheim zu halten und diese Informationen nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung der anderen Vertragspartei an Dritte weiterzugeben oder für eigene Zwecke zu nutzen.

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13.2. Die Verpflichtung zur Geheimhaltung gilt auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus und erstreckt sich auf alle Mitarbeiter, Subunternehmer oder andere Dritte, die im Rahmen der Vertragsdurchführung Zugang zu vertraulichen Informationen haben.

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14.Datenschutz

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14.1. Artciety verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz. Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten sind in der Datenschutzerklärung von Artciety zu finden.

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14.2. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass Artciety personenbezogene Daten des Kunden speichert und verarbeitet, soweit dies zur Erfüllung des Auftrags erforderlich ist.

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15.Schlussbestimmungen

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15.1. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung oder Ergänzung dieses Schriftformerfordernisses.

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15.2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt im Falle einer Regelungslücke.

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15.3. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, Wien. Es gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

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15.4. Diese AGB sind in deutscher Sprache verfasst. Bei Übersetzungen in andere Sprachen ist die deutsche Fassung maßgeblich.

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15.5. Die AGB bleiben im Falle von Änderungen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere des österreichischen

Verbraucherschutzgesetzes, weiterhin gültig, soweit gesetzlich zulässig.